Rüstungskontrolle und Raketen-Governance im Nahen Osten
Vor dem Hintergrund anhaltender Konflikte und beschleunigter militärischer, technologischer und nuklearer Eskalation gewinnen Rüstungskontrolle und strategische Stabilität im Nahen Osten
an Dringlichkeit. Im Iran zeigen sich die Folgen scheiternder Abschreckung für die Stabilität der Region besonders deutlich.
Das gescheiterte Atomabkommen belegt die Bedeutung, aber auch die Grenzen bisheriger rüstungskontrollpolitischer Ansätze angesichts wachsender Eskalation. Die Rückkehr zur Diplomatie und die Wiederaufnahme rüstungskontrollpolitischer Verhandlungen im Nahen Osten sind notwendig, wenngleich sie derzeit unwahrscheinlich erscheinen.
Im gegenwärtigen Eskalationsklima im Nahen Osten könnte Rüstungskontrolle zur Stabilisierung der Region beitragen – und damit perspektivisch zu einem Ansatz werden, den die beteiligten Akteure künftig in Betracht ziehen. Doch der zunehmende Einsatz von Raketenangriffen sowie die Verschlechterung der strategischen Beziehungen zwischen den Großmächten haben die Region weiter vom Ziel strategischer Stabilität entfernt.
Bislang beruhte Irans Abschreckungsstrategie auf drei zentralen Pfeilern:
- Erstens auf der Drohung, die Straße von Hormus zu blockieren, um die Ölexporte aus dem Persischen Golf zu stören, Gegnern die Nutzung des Golfs zu erschweren und damit weltwirtschaftliche Folgen auszulösen.
- Zweitens setzte Iran auf asymmetrische Methoden und damit auf Instrumente, mit denen benachbarte Staaten destabilisiert und über die sogenannte „Achse des Widerstands“ Einfluss im Nahen Osten und darüber hinaus ausgeübt werden sollte.
- Drittens investierte Teheran in seine Raketenstreitkräfte und entwickelte Trägersysteme wie unbemannte Luftfahrzeuge, um Reichweite und Flexibilität seiner Abschreckung zu erhöhen und so Rivalen abzuschrecken. Seit 2015 ist Irans Raketenarsenal sowohl hinsichtlich Reichweite als auch Vielfalt deutlich gewachsen (Lewis 2024).
Selektive rüstungskontrollpolitische Initiativen
Im Nahen Osten wurde Rüstungskontrolle bislang vor allem über vertrauens- und sicherheitsbildende…