Dr. Oscar Prust ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Postdoc an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und dort Sprecher der interdisziplinären Forschungsgruppe Arms Control and Global Order (ACGO).
Krise der Rüstungskontrolle
Zwischen Ruine und Wiederaufbau
Die Ära verlässlicher Rüstungskontrolle scheint vorbei, und doch bleibt sie politisch notwendiger denn je. Denn mit der Rückkehr von Großmachtrivalitäten wächst auch das Risiko ungebremster Aufrüstung. Hinzu kommen neue Technologien und rüstungsindustrielle Interessen, die das strategische Umfeld verändern. Die bisherigen Regeln passen insofern nicht mehr zur strategischen Wirklichkeit. Deshalb stellt sich die Frage, wie militärische Konkurrenz überhaupt noch begrenzt werden kann. Auch wenn die internationale Rüstungskontrolle in einer tiefen Krise steckt, ist ihr Bedeutungsverlust damit nicht besiegelt.
Die internationale Rüstungskontrolle steckt in einer tiefen Krise. In den vergangenen Jahren sind zentrale Abkommen weggefallen, ausgehöhlt oder politisch blockiert worden: der INF-Vertrag 2019, Open Skies wenig später 2020 bzw. 2021, die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine weitgehend entwertet (siehe Glossar, S. 7). Mit dem Auslaufen von New START am 5. Februar 2026 ist nun auch das letzte bilaterale Abkommen zur Begrenzung strategischer Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland entfallen. Zugleich steigen die Verteidigungsausgaben weltweit auf ein Rekordhoch von 2,718 Billionen US-Dollar. Neue Technologien wie Hyperschallwaffen, Cyberfähigkeiten und militärische Anwendungen künstlicher Intelligenz verschärfen den Wettbewerb zusätzlich, auch, da sie neue Angriffsoptionen eröffnen.
Glossar zur Rüstungskontrolle
Abkürzung
Langform
Kurzdefinition/Relevanz
ATT
Arms Trade Treaty
Völkerrechtlicher Vertrag zur Regulierung des internationalen Waffenhandels
BWC/BTWC
Biological and Toxin Weapons Convention
Verbot biologischer und toxischer Waffen; wichtig, aber mit schwächerem Verifikationsregime als die CWC
CD
Conference on Disarmament
Multilaterales Abrüstungsforum in Genf; zentral, aber seit langem…
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