Ernst-Christoph Meier: Mehr Sicherheit für Deutschland. Abrüstung und Rüstungskontrolle nach der Zeitenwende. Mittler: Hamburg 2024, 200 Seiten

Ernst-Christoph Meier behandelt in seinem Buch „Mehr Sicherheit für Deutschland“ die Rüstungsdynamik und -kontrolle seit der Zeitenwende. Mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine seit 2022 musste sich Deutschland eingestehen, Sicherheitspolitik unter veränderten Bedingungen zu verfolgen. Der Ist-Stand im Bereich Rüstungskontrolle ist geprägt von einem seit Jahren anhaltenden Bedeutungsverlust, sowohl bezogen auf konventionelle Rüstungsgüter als auch auf nukleare. Mit dem Auslaufen notwendiger Verträge zur Regulierung solcher Güter droht sich dieser Bedeutungsverlust fortzuschreiben.

Auf übersichtliche Weise führt Meier in relevante Grundlagendokumente und Hintergründe ein, beispielsweise kanalisiert durch die OSZE, die die Entwicklung eines Rüstungskontrollregimes in der Vergangenheit möglich gemacht hat. Aktuell jedoch rückt zulasten dieser Aspekte die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit in hohem Maße in den Vordergrund. Gerade in diesen Stunden müsse eine solche Zeitenwende auch in der Rüstungskontrolle sichtbar werden, wobei die deutschen Möglichkeiten für ein Engagement gegen Aufrüstung in diesem Kontext längst nicht ausgeschöpft sind.

Mit dem Krieg in der Ukraine hat sich die rüstungskontrollpolitische Dringlichkeit von Maßnahmen erhöht. Zu offenen Problemen gehören nach Meier unter anderem der Abbau einer realen militärischen Bedrohung, wie sie wieder in Europa entstanden ist, und gleichermaßen der Erhalt einer strategischen Stabilität zwischen denjenigen Staaten, die als nukleare Großmächte gelten.

Vom ehemaligen Referatsleiter für Rüstungskontrolle im Bundesministerium der Verteidigung geschrieben, gibt das Buch einen nachvollziehbaren Einblick in ein komplexes Feld. In dieser Angelegenheit und vor dem Hintergrund eines post-Ukrainekrieg-Szenarios sollte Deutschlands Rolle, wie Meier sachlich schildert, wieder proaktiv der Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von entsprechenden Waffen verschrieben sein. Wenngleich die Töne dafür in manchen institutionellen Räumen gegenwärtig rau sind, gibt es gute Beispiele, in denen ein starkes Engagement demokratischer Staaten wie Deutschland Früchte getragen hat. Ernst-Christoph Meier hat ein Werk erarbeitet, das verständlich ist für all jene, die sich als Neulinge in einem nach wie vor relevanten Feld verstehen.


Oscar Prust: Parlamentarische Rüstungskontrolle. Neue Technologien und Sicherheitspolitik in der Kontroverse. Verlag Barbara Budrich: Opladen 2025, 462 Seiten

In der 2025 erschienenen Studie zu „Parlamentarischer Rüstungskontrolle“ widmet sich Oscar Prust in vergleichender Perspektive der Frage, wie parlamentarische Prozesse und Entscheidungsstrukturen die staatliche Gestaltung und Umsetzung von Rüstungskontrolle unter…